Sonntag, 27. Februar 2011

Das Ende des Blogs naht: Highlight 1/3

Nun, da ich mich entschlossen habe, mein Bloggen einzustellen, wenn der 1000. Eintrag erreicht ist, was Morgen der Fall sein wird, lohnt es sich aus meiner Sicht 3 Highlights aus den vergangenen dreieinhalb Jahren meines Bloggertums noch auf den aktuellsten Daten zu hinterlassen. Hier somit als 997. Eintrag folgende Replik, welche im Original hier nachzulesen ist.

Moritz Leuenberger verfasst für die JUSO bei den Nationalratswahlen 2007 effektiv (viele dachten zuerst ich hätte den Beitrag selbst geschrieben und es sein ein Fake à la Guttenberg, was es aber nicht war, sondern wahrlich ein Meistersück des damaligen Bundesrates!) einen Gastbeitrag auf diesem Blog. Der Titel: "JUSOS raus!"
Viel Vergnügen:

Moritz Leuenberger gastbloggt bei mir - "JUSOS raus!"

Text von Bundesrat Moritz Leuenberger, Bild Edouard Rieben.

JUSOS raus!
Als ich in den Bundesrat eintrat, das war vor vielen Jahren, die heutigen Mitglieder der JUSO waren allesamt noch gar nicht auf der Welt, wurde mir feierlich das „Aide-mémoire für Mitglieder des Bundesrates“ übergeben. Auf dieses musste ich dann vor der Bundesversammlung den Eid ablegen, denn es hält die Pflichten und Verhaltensweisen der Bundesratsmitglieder fest. Darin steht z.B., wer wem wann kondoliert, wer an einer Trauerfeier teilnimmt, falls ein „Direktor eines internationalen Amtes in der Schweiz“, ein „Bischof“ oder der „Stadtpräsident von Bern“ sterben würden. Es steht auch, was geschieht, wenn ein Bundesrat ein Verbrechen begeht (also zum Beispiel das Aide – mémoire nicht einhält).
Ebenso sind die Auftritte an Parteiveranstaltungen, insbesondere vor den Wahlen, geregelt. Eine Teilnahme an gesamtschweizerischen Versammlungen der eigenen Partei steht einem Bundesrat offen, „selbst wenn solche Veranstaltungen kurz vor den Nationalratswahlen stattfinden. Dabei darf auch das Wort ergriffen werden.“

Bei kantonalen und regionalen Parteiveranstaltungen, welche „kurz (ca. 2 Monate) vor kantonalen Wahlen stattfinden, dürfen die Mitglieder des Bundesrates das Wort nur zu eidgenössischen Abstimmungsvorlagen ergreifen“.

Wie wir alle wissen, halten sich ja alle Bundesratsmitglieder total strikt an diese Regeln, welche dem Gedanken der Kollegialitätsbehörde entspringen, die über jeden Parteiinteressen stehen.

Mir käme es also nie in den Sinn, mich in irgendeinen Wahlkampf einzumischen, ich halte mich ans Aide-mémoire. Für die JUSO Reklame zu machen, ist für mich deshalb völlig abwegig. Das würde mir ja auch niemand abnehmen angesichts der ständigen Rücktrittsforderungen an meine Adresse.

Selber war ich auch ja gar nie JUSO-Mitglied.

Mir ist nur eines wichtig: dass die jeunes citoyennes et jeunes citoyens überhaupt wählen gehen.
Die JUSO Bern stellt für den Nationalrat engagierte Kandidaturen. Das ist begeisternd, aber das ist keine Wahlempfehlung, sondern eine objektive Tatsache.

Die JUSO sollen sowieso nicht von Älteren gepusht werden, schon gar nicht durch einen SPler. Wäre ja verheerend, wenn sie das nötig hätten. Sie sollen sich vielmehr gegen vorzeitige Kompromisslerei und Verkalkung immunisieren und sich dazu im Bad der Reaktion stählen. Erst das formt und schärft den revolutionären Geist.

Ich halte mich deshalb strikte ans Aide-mémoire. Keine Wahlempfehlung für die JUSO, im Gegenteil, ich halte es mit den drei weissen Schafen und blöke im Dreiviertertakt:
JUSOS raus - aus der Opposition

Es bleibt natürlich die Fragen, wohin sie denn sollen. Bleibt eigentlich nur das Parlament… Nein, ich mache keine Werbung. Das Aide mémoire verbietet es.

Moritz Leuenberger

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