Mittwoch, 27. Oktober 2010

Langenthal (wieder einmal) in den Medien... womit...

scheint keine Frage mehr zu sein, denn es gibt nur ein Thema, wenn sich überregionale, nationale oder gar internationle Medien für die Stadt Langenthal interessieren. Es geschieht in diesen Zeiten leider oft mit einem Thema, das viele in der Stadt schon bald nicht mehr hören mögen. Langenthal, das Minarett und der christlich-fundamentale oder braune Schatten, den es auf unseren Ort wirft.
Und ich... ja, ich lege halt meine Sicht der Dinge auch dar, wenn ich dazu befragt werde... auch im Radio. Es ist jeweils spannend, was dann Einfluss findet und was nicht. Befragt, was meine damaligen Vorstösse im Stadtrat gegen Rechtsextremismus erreichten, beantwortete ich mit einem: "Nicht viel...", was nicht im Bericht vorkommt, um dann in der Anschlussfrage der Haltung Ausdruck zu verleihen, dass die Demonstration der Rechtsextremen gegen das Minarett und die Gegendemonstration der Linken gegen die Rechtsextremen von nächstem Samstag beweisen würde, dass sich das Ganze wie bei einem Pendel verhalte und ich einfach hoffe, dass es zukünftig weniger in die Extreme schwingt. Ich hoffe. Für Langenthal. Gegen Menschenverachtung. Für mehr Toleranz. Das gilt sowohl für Lehrer, die im Wallis das Kreuz von der Wand nehmen, wie auch für die Gläubigen, welche in unserem Dorf, dieser Stadt, ihre Moschee oder ihren Tempel oder ihre Kirche gegen aussen mit Symbolen schmücken wollen.

Podcast als MP3 ab 07:15 Minuten über Langenthal und das Minarett hier.

Dienstag, 26. Oktober 2010

Ursula Wyss tritt zu den Ständeratswahlen an!

Nun konkretisieren sich die Kandidaturen für den Ständeratswahlkampf vom 13. Februar ff. Heute Morgen 10.30 Uhr hat Ursula Wyss ihre Kandidatur bekannt gegeben. Online ist das schon auf diversen Portalen verzeichnet. Sie tritt also gegen SVP-Amstutz und FDP-Markwalder an, denn die Grünen haben bereits signalisiert, dass sie die Kandidatur von Ursula Wyss unterstützen werden. Danke, Grüne, das ist wirklich weise, dass die rot-grünen Stimmen nicht halbiert werden. Dass diese Konstellation einen zweiten Wahlgang erforden wird, scheint auch bereits klar. Rot-Grün scheint aus dem Stand ein Potenzial von 30-35% zu haben. Die SVP bekanntermassen 30% und die FDP zwischen 15-20%. Der Wahlkampf wird also zu entscheiden haben, wo im 1. Durchgang die 10 - 25% unentschlossenen Wählerstimmen hinfliessen, welche den Endausgang beeinflussen werden.

Ich bin äusserst optimistisch, dass Ursula Wyss es packen wird. Einerseits auf Grund der Politik, die sie auf ihrer Webseite erklärt (PDF downloaden), andererseits weil der Alpen-Richard-Gere (SVP-Amstutz) ein echter, rechter Hardliner ist, als welcher er auch (v)erkannt wird, andererseits weil Euro-Turbo-Markwalder die Stimmen, welche Amstutz als Euro-Bremser holt, in einem zweiten Umgang nicht machen wird. Nicht zu vergessen sind die Tatsachen, dass Ursula Wyss als Fraktionspräsidentin einer nicht immer leichten SP einen hervorragenden Job gemacht hat (respektive immer noch macht) und sich zu einem der profiliertesten Köpfe unter der Bundeshauskuppel entwickelt hat. Das sage ich nicht nur als SP Mitglied. Das Rating der SonntagsZeitung bestätigte meinen Eindruck:
Zitat:
"
Keine Angst vor Kompromissen
 
SP-Fraktionschefin Ursula Wyss gewinnt das Parlamentarier-Rating vor Gabi Huber und Christophe Darbellay
 
von Denis von Burg und Claudia Stahel

SP-Fraktionschefin Ursula Wyss sieht sich innerhalb ihrer Partei als Vertreterin der «pragmatischen Mitte». «Mir ist der Kompromiss wichtiger als dass ich mit wehenden Fahnen untergehe», sagt sie. Dieses politische Credo hat sie vor vier Jahren an die Spitze der SP-Fraktion im Bundeshaus gebracht, wo sie mittlerweile als ausgleichende Kraft geachtet wird.
Das Amt der Fraktionschefin ist die Basis ihres Einflusses in den eidgenössischen Räten. Doch im Gegensatz zu anderen Fraktionschefs zieht sie sich nicht auf die Rolle der Gruppenleiterin zurück, sondern versucht auch, die parlamentarischen Instrumente zu nutzen. Deshalb ist die 37-jährige Bernerin dieses Jahr im Rating der SonntagsZeitung die einflussreichste Parlamentarierin.
Wyss sitzt an den Schalthebeln ihrer Partei und nimmt in der Finanz- und in der Umweltkommission Einfluss auf die wichtigen Entscheide zum Finanzplatz und zum Klimawandel. Sie spricht im Parlament zu den grossen Themen und hat sich bei ihren Ratskollegen die nötige Reputation geschaffen, um überzeugen und auch Kompromisse schmieden zu können."

Ursula Wyss gewann das Rating der SonntagsZeitung über alle Parlamentarier und -innen gesehen. Natürlich kann man sich über Ratings streiten und bezweifeln, was sie bringen. Trotzdem will ich betonen, dass die direken Gegner bei den anstehenden Wahlen mit Rang 19 von Christa Markwalder (immerhin die beste FdP-Politikerin im Kanton Bern) und gar nur Rang 148 von Adrian Amstutz massiv schlechter beurteilt wurden.
Ursula Wyss bringt sämtliche Eigenschaften mit, die es braucht, um im Ständerat eine gute Vertretung des bernischen Kantons zu sein, Ein Kanton der mit einer bürgerlichen Doppelbesetzung politisch völlig verzerrt repräsentiert wäre. Denn vergessen wir nicht, auch wenn uns die SVP dies immer glauben lassen möchte. Der BDP-Ständerat ist auch ein rechtsbürgerlicher Ständerat, obwohl er aus der SVP ausgetreten ist.


Kurzum: Ursula Wyss geniesst mein vollstes Vertrauen und meine ganze Unterstützung. Wer sich dieser anschliessen möchte, kann das zum Beispiel via Facebook tun. Danke.

Freitag, 22. Oktober 2010

Steuergerechtigkeitsinitiative auf guten Wegen...

Schöne Nachrichten:
Steuergerechtigkeitsinitiative Stimmabsichten in Prozent der Stimmberechtigten, die bestimmt teilnehmen wollen. Quelle: gfs.bern

Detailliertere Infos gibt's hier beim SF oder direkt bei der Quelle, GFS.

Dafür sieht's bei der Ausschaffungsinitiative noch düster aus. Leute! Vernünftig bleiben, bitte. Heisst für mich: Nein zur Ausschaffungsinitiative und Ja zum Gegenvorschlag des Bundes.

Montag, 18. Oktober 2010

Was Obama und Maurer Ueli gemeinsam haben...

Nein, ich dachte nicht in erster Linie an das schöne Bureau. Da gefällt mir das Oval Office doch noch besser, obwohl ich weder Besagtes, noch ein Bureau unserer Bundesrätinnen und -räte je mit eigenen Augen gesehen hätte. Beim Lesen verschiedenster Blogbeiträge zu Ueli Maurers Besuch in Israel und dessen Tragen einer Kippa bei der Holocaust-Gedenkstätte, welche wohl nun auch nicht wirklich so in das Werbebild einer SVP zu passen vermag, erinnerte ich mich an die vielgelesene und -kommentierte Story, welche die SVP damals mit Calmy-Rey und deren Kopftuchtragen im Iran lancierte.

Nun, könnte man ja das Pendant schaffen. Da es aber kein unlizenziertes Bild Ueli Maurers im Internet zu geben scheint, versuche ich mich mit einem Vergleich mit Obama, denn Wikimedia ist voll davon.


Nun. Nüchtern betrachtet bin ich froh, bleibt es hier bei diesem kümmerlichen Versuch, denn das wahrhafte Publizieren dieses Beitrages würde sich wohl doch eher in eine unrühmliche Reihe verschiedenster misslungener Politwerbungen einreihen. Siehe hier.

Freitag, 15. Oktober 2010

Kommentarkultur beim Newsnetz

Ich habe heute Morgen zum Bund und Tagi-Artikel "Die SP vergrault den Mittelstand" (der nicht in der BZ erschienen ist, aber auf www.bernerzeitung.ch online gestellt wurde) im sogenannten Newsnetz der Zeitungen einen Kommentar verfasst, der nicht veröffentlicht wurde. Das hat mich ziemlich verstört, da ich mich weder unflätig noch vulgär noch dergleichen äusserte und "nur" die Kompetenz dieser Art Journalismus - den Thesenjournalismus - "ich nehme mir alle Kantone und die Verluste der SP der letzten 3 Jahre zusammen und erkläre mir danach irgendwie, warum dieser wohl zustande gekommen ist mit verschiedensten (Stammtisch-)Thesen, obwohl der neuste Trend das Gegenteil dessen, was ich behaupte, zumindest in einer repräsentativen Umfrage gleich widerlegt" - angezweifelt.

Nun denn. Das wollten die Leute des Newsnetzes nicht veröffentlichen. Deshalb möchte ich mich hier ganz klar dafür entschuldigen, dass meine Kommentare zu aktuellen Geschehnissen einer Moderation bedurften. 'tschuldigung.

Interessant war auch, dass zumindest im Bund der Artikel zur Krise der SP oben stand und gleich darunter die Ergebnisse der 1. WählerInnenbefragung der gfs Bern. Fand ich persönlich bereits wieder amüsant. Oben das grosse Bashing und unten klein ein Tatsachenbericht.

Was ist denn eigentlich heute dieser Mittelstand? Falls es in der Auffassung des Journalisten diejenigen Menschen sind, welche ein Einkommen von über 250'000 CHF/Jahr generieren, dann pflichte ich dem Schreibenden bei, dass die SP diese vergraulen will.

Nun. Die SP eröffnete heute den Reigen der Parteienvorstellung vor den Nationalratswahlen in besagten Zeitungen. Vielleicht freut mich dann die Berichterstattung über die anderen Parteien (im Sinne von Schadenfreude), so wie mich heute die Darstellung der SP ärgerte, obwohl dies die Art des Journalismus' nicht wirklich verbessert. Und das sage ich euch als kritisches SP Mitglied. Als links-liberal Denkender, der als damaliger Unterstützer des Gurtenmanifestes sich auch schon anhören musste, dass er nicht rot, sondern bloss blassrosa sei in seiner Einstellung und doch die SP als diejenige Partei des echten Mittelstandes versteht.

Seid zudem versichert, dass bei mir jede und jeder kommentieren darf. 

Donnerstag, 14. Oktober 2010

Herr und Frau Gemeinderat?

Ich war ja bisher nie so richtig erfolgreich, wenn ich mich als Politker der "Stadt" in der Region zu Wahlen in den umliegenden Gemeinden geäussert habe. Meist verursachte dies bloss einen heftigen Sturm im Wasserglas, den die lokale Presse gerne aufnahm, aber weder den Kandidierenden noch mir gross Sympathien einbrachte.
 
Aber es interessiert mich halt doch, was da geschieht, in diesem Oberaargau - auch ohne dass ich heute Abend am PoliTalk der glp in Melchnau hätte teilnehmen müssen, welche das Thema "Regionalkonferenz" zum wiederholten Male aufzuwärmen gedachte.

Und es gibt zudem erstaunliche Dinge zu berichten, in Roggwil, dem Dorf, das am Wochenende vom 30./31. Oktober 2010 einen neuen Gemeinderat, sowie die Bau- und Bildungskommissionen an der Urne neu bestellt.
Also heikel ist die Angelegenheit bereits dadurch, als dass sich meine Partnerin, Priska Grütter, zur Wiederwahl in die Bildungskommission und zur Wahl in den Gemeinderat stellt. Es wird also bald zu beobachten sein, ob es in diesem Oberaargau zwei Mitglieder eines Gemeinderates aus zwei Gemeinden gibt, welche gemeinsam eine Beziehung führen. Herr und Frau Gemeinderat sozusagen. Denn ihre Chancen in den Gemeinderat gewählt zu werden, sind absolut intakt, da sie bei den letzten Wahlen hinter dem abgewählten Gemeinderat gleich den besten Platz der neu Kandidierenden belegte. Und die SP hat in diesem Jahr keine Bisherigen, mit denen sie zu den Wahlen antritt. Was dies privat - zum Beispiel auf das mittelfristige Ziel einmal zusammen zu ziehen - bedeutet, wird die nähere Zukunft zeigen. Gibt es ein Grundstück an der Gemeindegrenze Langenthal/Roggwil, das sich mit 2 Briefkästen - je auf einer Seite - ausstatten liesse?

Interessant sind auch folgende Feststellungen. Im Wahlcouvert sind alle Parteien - bloss die PNOS nicht. Diese hat aber ihren Wahlprospekt auf der Homepage und liess ihn erst gestern noch an alle Haushalte in Roggwil verteilen. Zuerst dachte ich ja, dass es am Schreibfehler im Titel liegen könnte, dass er nicht im Wahlcouvert vorhanden ist, ein Fehler, der in Zusammenhang mit der bevorstehenden Wahl in eine "Bildungskomission" doch etwas peinlich ist.

 Quelle: oberaargau.pnos.ch

Erwähnenswert ist auch, dass die Liste der "Bürgerlichen und Freien Wähler", die Vereinigung der FdP und SVP wohl das schmalste Budget aller Parteien aufweist. Denn sie konnten es sich "leisten" den Wahlprospekt in genau demselben Layout zu drucken, wie sie ihn schon für die Gemeindewahlen 2006 hatten. Das nenne ich sparsam und konservativ. In aller Ehre darf ich positiv erwähnen, dass sie zum Glück etwas am Text gearbeitet haben und die Fotos auswechselten. ;-)

Wie dem auch sei. Roggwil wird gewiss das eine oder andere zu gewichten wissen und die Richtigen wählen. Ich wünsche ein glückliches Händchen beim Ausfüllen der Wahlzettel, hoffe auf 3 Sitze der SP im Gemeinderat (+1) und drücke natürlich und naturgemäss meiner Freundin den Daumen.

P.s.:
A) Ich weiss, dass sich mein Schreibstil absolut verändert hat. Das hat mit der Wahl in den Gemeinderat zu tun.

B) Ich weiss, dass in einigen mit diesem Titel bereits die Hoffnung aufkam, wir - Priska & ich - würden unsere Beziehung offizialisieren - sprich heiraten. Frage 1: Wo lebt ihr in Sachen Gleichberechtigung? Frage 2: Warum diese Eile?

Montag, 11. Oktober 2010

Warum ich nie Nationalrat werde...

lässt sich in mindestens dreihundert Gründen erläutern, weshalb ich eine Aufzählung - auch zur Schonung meiner selbst - lieber lasse.
Trotzdem bin ich heute enorm froh, dass ich mich nie dem Geldwettbewerb der Zürcher FdP um einen Listenplatz aussetzen muss. Wenn ich nicht schon längst Mitglied wäre, so wäre dies echt ein Grund der SP beizutreten.
Wenn ich mir die Kosten anschaue, die er dann auch noch "drauf" gibt, so müssen wir uns schon wieder fragen, von wem oder wofür die in Bern "oben" alle gesponsert sind,  was den neuerlichen Ruf nach mehr Transparenz in der Politik(er)finanzierung nach sich ziehen würde, den ihr zur Genüge kennt. 
Dass es auch anders, innovativer, geistreicher, ehrlicher und günstiger gehen kann, haben die SP und Juso im Kanton Bern bereits mehrfach bewiesen, obwohl auch hier die Grundgesetze einer jeden Wahlkampagne gelten; eines davon halt auch:
"Geld allein bringt nichts, aber schaden tut es eben auch nicht."

Sprich: Mit einer aufwändigen (im Sinne von teuren und guten) Kampagne im Gegensatz zu keiner Kampagne, distanziere ich einen Gegner (auf der eigenen Liste) mit etwa gleichen Chancen, um etwa 1/3 der Stimmen. Dies könnte ich auch anhand dreier Beispiele (ein regionaler und zwei lokale Wahlkämpfe) belegen, die mich aber jetzt rund 1 Stunde davon abhalten würden, ein kühles B... ananensäftchen zu trinken.
Prävention geht vor. Auf bald!

Montag, 4. Oktober 2010

1 Jahr im Gemeinderat. Was nun?

Ich habe mir das wirklich gut überlegt, was man nun schreiben könnte, wenn man 1 Jahr einer Exekutive einer Stadt angehört, die ihr Dasein meist ziemlich durchschnittlich - aber gut - im Mittelland dieser Schweiz damit erklärt, dass sie hohe Trottoirs, einen tiefen Steuersatz, seit kurzem einen Bundesrat, unzählige Vereine und ein überdurchschnittliches Produktionsgewerbe aufzuweisen hat. Was du nun persönlich dafür oder dagegen getan hast, dass sich das eine oder andere in dieser Stadt verbesserte, verschlechterte oder schlicht verändert, spielt hierbei eine weitaus kleinere Rolle, als die Tatsache, dass es schlussendlich nicht relevant ist, in unserem System, wer genau an welcher Stelle sitzt - oder welches Departement oder Ressort zugeteilt erhält. Ob diese Meinung von unserem Mikrokosmos Gemeinderat auf den Bundesrat zu übertragen ist, wage ich allerdings nicht zu behaupten.

Alle erfüllen ihren Teil, sowohl in der Regierung, wie auch in der Verwaltung. Und ich darf mit Stolz und zu Recht behaupten, dass die Menschen, welche mir in meinem Ressort (mehr oder weniger zufällig) zugeteilt wurden, dies erfolgreich, mit grossem Elan und Begeisterung für die Menschen, die sie betreuen, tun. Ohne ihren Einsatz wäre ich verloren. Ohne sie wüsste ich oft gar nicht, worum es ginge. Auch wenn ich dann am Ende als eine Art Lichtgestalt - oder die FdP nannte dies einmal Leuchtturm - in der Öffentlichkeit, im Stadtrat, in der Zeitung oder sonstwo stehe und entweder die Arbeit des gesamten Gemeinderates oder meines Ressorts präsentiere oder vertrete, bin auch ich nur ein Teil, vielleicht ein ziemlich zufälliges Teilchen innerhalb des Gesamten. Zufall, weil wer stellt sich heute für ein politisches Amt überhaupt noch zur Verfügung? Ich sagte immer, die Wahlen in der Politik sind massgeblich dadurch beeinflusst, dass eine Selektion der Besten stattfinden sollte, die aber nur (noch) aus der Selektion derer besteht, die sich überhaupt noch wählen lassen wollen.

Sind wir somit ein letztes Grüppchen derer, die nicht "Nein"-Sagen konnten, als sie von einer Partei angefragt wurden, in eben dieser mitzutun, als sie von der Partei gefragt wurden, ob sie für ein Amt kandidieren möchten, um nachher im sogenannten Prestige - einer Würde des Amtes - für das Volk, in einer Art: "Wir sind alles Freiwillige im selben Boot und so werden wir auch bezahlt und bringen trotzdem alles unter einen Hut - erfolgreich zu politisieren, im Beruf weiterhin zu bestehen und das Privatleben nicht zu vernachlässigen?".

Worin besteht also der Gewinn, dass man sich zusätzlich Neidern (da gibt es plötzlich eine Menge, die das zwar nicht artikuliert und dich doch auf der Abschussliste hat) und denjenigen Personen ausstellt, die schon auf Grund dessen, dass man einer Partei angehört, die bei einer Stimmbeteiligung von maximal 40% noch von 20% gewählt wird - also faktisch und praktisch niemandem - scheinbar eine Politik macht und vertritt, die nicht diejenige ist, welche wählbar scheint?

Nun. Die Antworten auf diese Fragen, die ich nun etwas pessimistisch aufrührte, gibt es nicht.

Es sind der Enthusiasmus, die Ideologie und der Glaube daran, die in mir nach wie vor ungebrochen sind, dass ich etwas für diese Gemeinschaft tun kann, abgesehen davon, dass auch ich nur ein kleiner Teil im ganzen System bin, das diese Stadt, die Schweiz und unsere Gesellschaft ausmacht. Ich kann weder das System, noch die Sensibiltät für die Politik, noch die Menschen ändern, die nicht gut finden, was ich oder wir machen. Daher wäre es jetzt müssig aufzuzählen, was ich in diesem Jährchen bereits getan habe oder was ich beabsichtige, noch tun zu wollen. Denn das Ziel ist und bleibt, dass ich mich bis zum Ende meines politischen Amtes voll und ganz einsetzen will, um meinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, den Mitarbeitenden im Kinderheim, im Altersheim, im PvB maxi.mumm, auf dem Sozialamt und den zahlreichen Menschen, die auch ein wenig von meiner Politik abhängen, das zurück zu geben, was sie mir in ihrem Alltag oft anvertrauen: Ihre wertvolle Arbeit und Vertrauen.

Nach einem Jahr im Gemeinderat habe ich vor allem eins zu tun: Dankbar zu sein.

Freitag, 1. Oktober 2010

Bundesratsfeier in Langenthal - ein Film

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Menschen bedanken, welche in irgendeiner Form zum guten Gelingen der gestrigen Bundesratsfeier in Langenthal beigetragen haben.
Dies beginnt ganz oben bei den OK-Präsidenten in der Stadtverwaltung, über den Werkhof, hin zum Amt für öffentliche Sicherheit, der Region Oberaargau mit Stefan Costa, den Polizei- Securitas- und Feuerwehrleuten, zu den Gastrofirmen - meiner Cousine, zahlreichen Guggenmusiken - den Blumenschmückern vom Aebi, der Technik von X-Light, dem PvB maxi.mumm, der Moderatorin und Gemeinderatskollegin Paula Schaub, den beiden "Hostessen" der Stadtverwaltung Q. & M., schlussendlich der ganzen Bevölkerung des Oberaargaus und Langenthals, die gestern feiernd beiwohnten und unseren Bundesrat hochleben liessen und vielen mehr.... denn diese Aufzählung ist bestimmt nicht abschliessend.
Danke euch allen. Es ist mir eine Ehre in einer so tollen Stadt, wie sie sich gestern präsentierte, euer Gemeinderat zu sein. Ich bin stolz auf diese Stadt und unsere Region.

video

P.s.: Das Video gäbe es auch in besserer Qualität. Wer dies möchte, soll sich melden.