Montag, 21. Dezember 2009

Jahresrückblick Stadtrat Langenthal

Meine Analysen - auch von Angelegenheiten, welche mich nichts angehen - sind in diesem Gefäss ja bereits bekannt, respektive tendenziell berüchtigt. Da wir allgemein im Jahreswechselrückblick begriffen sind und ich anlässlich des Schlussbriefes, den ich für die SP verfasste, auch einen Blick in die Stadtratsstatistiken dieses Jahres warf, kam ich zu den folgenden Analysen.
  • Von 21 Mitgliedern des Parlamentes wurden insgesamt 48 Vorstösse (Motionen, Postulate, Interpellation) eingereicht. Dies entspricht 1,2 Vorstössen pro Stadtratsmitglied.
  • Die 10 Motionen hatten im Stadtrat einen sehr schweren Stand. Von den bereits beantworteten 9 Motionen wurden schlussendlich 8 abgelehnt. Einzig die Vorlage für ein Stadtarchiv fand bei den Stadträtinnen und Stadträten Anklang. Offen ist die Antwort auf die Motion: "Stopp Lichtsmog." Speziell die Motion "Renovation Stadttheater": Diese wurde zuerst erheblich erklärt und nach Wiedererwägung eine Sitzung später dann doch noch abgelehnt.
  • Postulate hatten es da einfacher. Von den 17 eingereichten und bereits beantworteten Postulate wurden 11 erheblich erklärt, wobei eines gleichzeitig als erledigt abgeschrieben wurde.
  • Insgesamt wurden 19 Interpellationen eingereicht, wobei deren 17 schon 2009 beantwortet wurden. Einfache Anfragen gab es keine.
  • 2 Parlamentarische Erklärungen "zum Projekt Renovation Stadttheater" und "Ja zum Minarettverbot - direkte Demokratie jetzt respektieren" wurden eingereicht. Erstere Erklärung mit 7 Punkten wurden angenommen. Letztere ist durch den Stadtrat noch unbeantwortet.
  • Zudem befasste sich der Stadtrat mit 2 Anträgen: Er sagte Ja zur Wiedereinführung des Ratskredites. Zurückgezogen wurde der Antrag zur "Kostentransparenz bei Vorstössen" welche die Menge der eingereichten Vorstösse hätte mässigen sollen.
Der Ruf einiger Parlamentariererinnen und Parlamentarier, es gäbe zu viele Vorstösse, veranlasste mich zu folgenden Statistiken (Quelle Hintergrundbild (verzerrt): www.langenthal.ch, Stadtrat, Fotograf Markus Heiniger):

Die meisten Vorstösse kamen aus der SP, gefolgt von der FdP und der EVP/glp.


Gemessen an der Grösse der Vertretungen im Stadtrat Langenthal ergibt sich aber ein anderes Bild:


Mit 6 Vorstössen verteilt auf 2 Mitglieder bei der Grünliberalen Partei Langenthals und 3 Vorstössen bei 1 Mitglied der PNOS ergibt dies bei beiden Parteien einen Schnitt von 3 Vorstössen pro Stadtratsmitglied. Somit waren die Grünliberalen und die PNOS die aktivsten Parteien im Stadtrat - gemessen an der Wähler- respektive Sitzstärke. Darauf folgen mit Abstand die SP mit 1,73 Vorstössen pro Sitz, die EVP und die GLP mit 1,5 Vorstössen/Sitz, die FdP mit 1,33 Vorstössen/Sitz, die SVP mit 0,33 Vorstösse/Sitz und die Jungliberalen mit 0 Vorstössen/Sitz.

Der Erfolg ist schwierig zu beziffern, da nicht alle erheblichen Vorstösse effektiv in Massnahmen enden. Die SP übte sich an 5 Motionen, welche allesamt nicht erheblich erklärt wurden. Die Postulate wurden aber zu 80% erheblich überwiesen, was einen "Gesamterfolg" von 40% ausmacht. Die FdP war diesbezüglich erfolgreicher. Von 4 Motionen wurde 1 erheblich erklärt, sowie sämtliche Postulate. Das macht insgesamt 57,14% Erfolg. Noch besser war die EVP, welche nur Postulate einreichte, die allesamt auf Zustimmung bei den Stadträtinnen und Stadträten stiess. Würde man aber den Erfolg der EVP-glp-Fraktion messen, so würde sich deren Ergebnis verschlechtern: Nur 40% deren Postulate wurden erheblich erklärt. Bemerkenswert ist hierbei wohl auch, dass die Jungliberalen keinen einzigen Vorstoss einreichten und beide Vorstösse (Postulate) von Seiten der SVP nicht erheblich erklärt wurden. Die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat funktioniert also nur bedingt - dies war auch in der Budgetdebatte ersichtlich.

Natürlich sind Ranglisten in der Politik extrem doof und sagen absolut nichts aus über die Wirksamkeit einer Partei oder Person zumal die Nachhaltigkeit gar nicht einfliessen kann, welche für mich absolut prioritär wäre. Trotzdem liess ich mich auch zu einem Blick auf die Personen verleiten, welche 2009 in absoluten Zahlen umtriebig waren, sprich viele Vorstösse einreichten - erstaunlich ist ja aber vor allem auch, dass die Hälfte des Stadtrates absolut keinen Vorstoss einreichte.... da wir davon ausgehen können, dass Politikerinnen und Politiker öffentliche Personen sind, erlaube ich mir die Namen der Aktiven zu nennen:
Die Rangliste der meist Vorstossenden führen zwei Amtsjüngste und der Amtsälteste an:
Urs Zurlinden, FdP, (neu) reichte 6 Vorstösse ein. Fritz Fiechter, SP, (bisher) reichte 5 Vorstösse ein ex aequo mit einem ebenfalls neuen Mitglied des Stadtrates, Manuel Ischi, glp. Erstaunlicherweise finden sich unter den ersten 8 Personen mit bis zu 3 Vorstössen in diesem Jahr nur Männer....

Erlauben wir uns noch ein kleines Fazit des vergangenen Stadtratsjahres:
Es sind nicht die absolute Anzahl der eingereichten Vorstösse entscheidend, sondern die Ideen respektive Gründe, welche hinter einem Vorstoss stecken. Vorstösse sind weder a priori als schlecht und verwaltungsintensiv abzuwerten, noch zu überschätzen, die Wirksamkeit ist nicht per se gegeben. Die finanzielle Lage der Stadt Langenthal mit über 100 Millionen Franken Eigenkapital führt zu diversen neuen & alten Begehrlichkeiten, denen die Politik die öffentliche Aufgabe und Nutzen zu- oder absprechen muss. Der Aufwand - sowohl für die Verwaltung, wie auch für die Politikerinnen und Politiker in Langenthal im Stadt- oder Gemeinderat tätig zu sein - ist tendenziell gestiegen. Die Geschäfte werden komplexer, grösser und dadurch umfangreicher. Trotz- oder wegen alle dem ist es sehr interessant in und für die Stadt tätig zu sein und ich wünsche mir für das neue Jahr in allen Fraktionen und damit fast allen Parteien viele neue und aktive Mitglieder für das Wohlergehen der Stadt und ihrer Bevölkerung.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Lehrer? hoffentlich nicht Mathematik, die Rechnung im ersten Punkt ist irgendwie seltsam. ;-)

Reto M. hat gesagt…

Uuppsss... doch. Auch Mathematik.
Sorry. Komisch gerechnet und nicht hinterfragt.

Wird korrigiert.

Zudem ist zu den Statistiken noch folgender Hinweis wichtig:
Einige Vorstösse wurden gemeinsam von ParlamentarerINNEN aus verschiedenen Parteien eingereicht. Deshalb ist das Total bei der Summe aller Parteien grösser, als 48.

Danke für den Hinweis.