Sonntag, 23. November 2008

Kommissionssitz-BlablaBlogging

Ja. Ohne wieder auf Blablablogger und ähnliche Streitereien auszuarten, hat das Langenthaler Tagblatt gestern die Geschichte über die Kommissionssitze aufgegriffen und berichtet. Man kann sich ja ergänzen und als Konkurrenz betrachte ich mich persönlich schon gar nicht. Gegenüber niemandem.
Ich denke, es war gewagt, das hier so zu bloggen, aber es kommt gut. Hinter den Kulissen laufen einige Gespräche und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden.

Aus dem Langenthaler Tagblatt, gestern:

Parteienknatsch wegen Kommissionssitzen

Stadtrat Die Verteilung der Kommissionssitze unter den Fraktionen sorgt für rote Köpfe

Die Stadtratsfraktionen versuchen sich in einer Sitzung jeweils über die Kommissionssitzverteilung für die nächste Legislatur zu einigen. Am Donnerstag führte die Beratung allerdings zu keiner Einigung, die Forderungen der Fraktionen waren zu unterschiedlich.

TOBIAS GRANWEHR

Frustriert und verärgert verliessen einige Parteimitglieder am Donnerstagabend den «Bären», nachdem die Verteilung der Kommissionssitze ergebnislos blieb. Was war passiert? Je zwei Mitglieder aller Stadtratsfraktionen trafen sich zur Verteilung der Kommissionssitze für die nächste Legislatur. Grösstenteils waren sich die Vertreter über die Zuteilung der Sitze auf die vier Fraktionen einig. Doch: Bei der Finanz- sowie der Bau- und Planungskommission – beide von grossem parteilichem Interesse – begannen die Unstimmigkeiten.

Die Forderung der FDP/jll-Fraktion

Es sei eine relativ frustrierende Sitzung gewesen, bestätigte der Anwesende Reto Müller (SP) auf Anfrage. Es müsse unbedingt noch bis zur ersten Stadtratssitzung zu einer Lösung kommen, sonst könne der Stadtrat bis zur dritten Sitzung im neuen Jahr keine ordentlichen Traktanden behandeln, befürchtet der SP-Stadtrat. Denn: Einigen sich die Parteien nicht, wird das Wahlverfahren kompliziert und die Kommissionen werden erst nach der zweiten Sitzung 2009 handlungsfähig (siehe Kasten rechts). Auch SP-Präsidentin Nathalie Scheibli würde die Verzögerung bedauern: «Die Finanzverwaltung beispielsweise könnte darunter leiden.» Stein des Anstosses war offenbar die Forderung der FDP/jll-Fraktion nach drei Sitzen in der Finanzkommission. Ohne ins Detail zu gehen, erklärte EVP-Präsident Daniel Steiner: «Gewisse Forderungen waren nicht akzeptabel.» Die übrigen Fraktionen seien damit nicht einverstanden gewesen. Er machte unmissverständlich klar, dass das Auftreten der FDP/jll-Vertreter auf wenig Gegenliebe gestossen sei.

«Ich verstehe, dass die übrigen Parteien nun auf uns einpreschen, da wir die Wahlsieger sind», erklärte FDP-Präsident Rudolf Lanz. «Jede Partei stellt doch ihre Ansprüche. Das können alle so handhaben, wie sie wollen.» Es sei alles halb so schlimm, versicherte er. Zur Verteilung der Kommissionssitze wurde eine zweite Sitzung vereinbart – vielleicht zeigten bis dahin einige Vertreter Einsicht, so Lanz. Namentlich spricht er die SVP an, die nach diesen Wahlen umdenken müsse. «Auch wir mussten uns in den vergangenen vier Jahren mit je einem Mitglied in den wichtigen Kommissionen begnügen.» Die SVP stelle zudem sowohl in der Finanz- wie auch in der Bau- und Planungskommission den Vorsteher. Das sei ein nicht zu unterschätzender Vorteil.

Die Ruhe des Stadtschreibers

Roland Christen, Stadtrat und SVP-Präsident war zum Kommissionsknatsch nicht viel zu entlocken: «Man wird sich noch finden.» Rudolf Lanz zeigte sich für die zweite Sitzung am 3. Dezember optimistisch. Weniger positiv beurteilt Daniel Steiner die Lage: «Ich weiss nicht, wie gross die Bereitschaft der Parteien zu einem Konsens ist.» Er hoffe aber, dass bis zur zweiten Sitzung hinter den Kulissen an einer Lösung gearbeitet werde. Ansonsten befürchtet er einen Imageschaden für die Stadt, die vorerst ohne handlungsfähige Kommissionen dastehen würde.

Stadtschreiber Daniel Steiner ist hingegen noch nicht beunruhigt. Auch er setzt darauf, dass die Parteien nochmals miteinander reden und sich finden. Er sei lediglich Moderator der Sitzung und habe kein Entscheidungsrecht. «Noch sind die Alarmglocken nicht auf Rot», sagte der Stadtschreiber. Dennoch: «Es wäre ärgerlich, wenn das politische System Langenthals wegen eines Kommissionssitzes aufgehalten wird.»

VERTEILUNG KOMMISSIONSSITZE

Der Stadtrat wählt jeweils zu Beginn einer Legislatur die Mitglieder von sechs Kommissionen (siehe Tabelle). Zu verteilen sind 48 Sitze. Gewählt wird im Proporzverfahren, also aufgrund der Wähleranteile der Parteien in den Gemeindewahlen. Der Proporz gilt allerdings nur für die gesamte Sitzzahl und nicht für die einzelnen Kommissionen. In der neuen Legislatur (2009 bis 2012) werden die Kommissionssitze somit wie folgt verteilt: SP/GL 16; FDP/jll 14; SVP 11; EVP/glp 7. Gemäss Stadtschreiber Daniel Steiner unterbreitet die Verwaltung den Parteien jeweils einen Vorschlag zur Verteilung der Kommissionssitze. In einer Sitzung wird dann darüber diskutiert. Die Parteien seien nicht gezwungen, sich an den städtischen Vorschlag zu halten, so Steiner. Erzielen sie keine Einigung, wählt der Stadtrat die Kommissionsmitglieder ohne Vorschlag. «Dann wird es sehr kompliziert, weil während der Abstimmungen immer darauf geachtet werden muss, dass der Proporz eingehalten wird. Das ist fast nicht lösbar», erklärte der Stadtschreiber. Der Vorteil der frühzeitigen Einigung ist laut Steiner, dass die Parteien bereits vor der ersten Stadtratssitzung mit der Rekrutierung der geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten beginnen können. (TG)


SITZVERTEILUNG IN VOM STADTRAT GEWÄHLTEN KOMMISSIONEN (2005 – 2008)*

SP/GL SVP FDP/jll EVP

Bau- und Planungskommission (7 Mitglieder) 3 2 1 1

Finanzkommission (7 Mitglieder) 2 3 1 1

Sozialkommission (9 Mitglieder) 3 2 3 1

Geschäftsprüfungskommission (7 Mitglieder) 3 1 2 1

Kommission für öffentliche Sicherheit (9 Mitglieder) 3 3 2 1

Volksschulkommission (9 Mitglieder) 4 2 2 1

Total 18 13 11 6

*ohne Vertreter anderer Einwohnergemeinden


Wähleranteile in Prozent

2004 35,42 24,25 25,58 **12,35

2008 31,80 22,39 26,83 15,53

**ohne glp

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

ein Vorschlag zur güte, warum macht ihr es nicht so, zuerst werden jeder Fraktion pro Kommision je ein Sitz zugestanden, möglicherweise kommen jetzt noch andere gesetzte Sitze weg. Anschliessend werden die restlichen Sitze verteilt nach der reihe, die SP wählt einen Sitz, die FDP wählt einen Sitz, die SVP wählt einen Sitz, jeweils aus einer beliebigen Kommission, nach 3 oder 4 Runden kommt anstelle der SVP einmal die EVP an die Reihe gefolgt wieder von der SP. Um es abzukürzen kann man natürlich vorher alle unstrittigen Kommissionen aus dem Verfahren entfernen.

hansruedi

Reto M. hat gesagt…

das wäre eine möglichkeit. hmmm... ich werde es den stadtschreiber wissen lassen.
Aus meiner SP-Sicht ein weiser Vorschlag.

Anonym hat gesagt…

ich versuche mich meiner Fraktion würdig zu erweisen. ;-)

hansruedi

Anonym hat gesagt…

Das Schreiberlein von Langenthal,
Ist nicht bei Trost, das ist fatal,
Bei Glocken sieht der schon mal rot,
Und Leuchten bimmeln sich zu Tod?

Reto M. hat gesagt…

@ Hansruedi:
Scheint zu lohnen. Ma kuck'n wie lange euer Schwung in der glp anhält.

;-)

@ anonym:
Ich dichte also bin ich?
Mein Text grosser Schreibkunst glich?
Darauf ich sie anonym abgab,
ob das wohl an der Stelle lag?
Und man bemerkte trotz guten Klanges;
inhaltlich bloss leicht Verfaultes.

Danke. ;-)

Übrigens. Derjenige mit dem Totengeläut' ist jetzt Gemeinderat. Siehe unter:

http://retomueller.blogspot.com/2008/09/auf-whlerfang-im-internet.html