Dienstag, 28. Oktober 2008

Wäre die PNOS mit 30er Stadtrat verhindert?

Folgende interessante Frage wurde im Kommentar zum letzten Post aufgeworfen, welcher ich flugs nachgehen musste:

Mättu Schmid hat gesagt…

Eine Frage zur unschönen Wiederwahl der Braunen. Gab's nicht mal Bestrebungen, den Stadtrat zu verkleinern? Vielleicht wäre das eine sehr elegante Lösung, denn der Tägu schreibt heute: "Gleichzeitig wies Rufener auch darauf hin, dass die Pnos den erneuten Einzug in den Stadtrat mit einem «relativ kleinen» Wähleranteil geschafft habe. Zudem brauche es für die Wahl in ein vierzigköpfiges Parlament nur wenige Stimmen."

Diese Bestrebungen gab es tatsächlich. Die Versuche von Robert Brechbühl (SP) den Stadtrat auf 30 Mitglieder und den Gemeinderat auf 5 Mitglieder zu verkleinern, scheiterten aber allesamt. Wohl nicht zuletzt aus Angst, dass man seinen eigenen Sitz abschaffen könnte....
Betreffend Mättu Schmids Frage habe ich die Sitzverteilung nun auf einen Stadtrat mit 30 Mitgliedern berechnet. Ich habe die Listenverbindungen mal aussen vor gelassen und die Gesamtstimmenzahl durch 31 Sitze gerechnet, wie Roland Loser gemäss Wikipedia empfiehlt. Und siehe da. Die PNOS holt den letzten Reststimmenplatz! Erschreckend. Wiederum. Aber die PNOS ist so stark - oder Langenthals Wähleranteil so schwach - dass sie auch im Parlament mit 30 PolitikerInnen den Einzug geschafft hätten.

Bitte sagt mir, dass ich mich verrechnet habe... das darf doch nicht wahr sein!
Folgende neu- oder wiedergewählte Parlamentarier und -innen hätten demgegenüber gemäss meiner Berechnung bei einer Verkleinerung des Rates ihren Sitz ans Bein streichen müssen:

SP: Beatrix Greber, Urs Masshardt, Nathalie Scheibli
FDP: Florinda Wallkamm, Rudolf Lanz, Robert Kummer
SVP: Stefan Grossenbacher, Willi Lanz
EVP: Anita Steiner-Thaler
GLP: Manuel Alexander Ischi

Macht gesamthaft die 10 Personen Differenz.

Aber es gibt eigentlich eine einfache Lösung, wie wir sie bräuchten, um solche oder ähnliche Spass- und Gugusparteien zu verhindern. Die 5%-Hürde. Ob da allerdings die GLP dazugehört und damit einverstanden wäre, wage ich in leichte Zweifel zu ziehen.

Kommentare:

kathrinb hat gesagt…

erschreckend! ich hoffe einfach, dass hier langenthal nicht wirklich eine "schweizer durchschnittsstadt" ist, wäre ja schlimm, wenn andernorts jetzt auch rechtsextreme in die parlamente gewählt würden

Genosse hat gesagt…

5% Hürde? Wäre eine ganz gute Idee dann wären wohl die Grünen Autobahnzubringer auch weg.
Wie wärs wenn nur Parteien Dank Reststimmen Sitze erhalten, welche auch ohne diese schon mindesten einen Sitz haben? Perteien, die nicht genug Stimmen haben für einen Stadtratssitz, haben dann halt einfach nicht geschafft.

daniel.steiner hat gesagt…

Mit den bestehenden Listenverbindungen SP/GL, FDP/jll, EVP/jevp würde die PNOS den Sitz nicht mehr machen.

Eine provokative Idee: Mit einer Listenverbindung über alle etablierten Parteien hinweg hätte die PNOS den Sitz im 40er-Stadtrat nicht gemacht.
Aber das ist wohl eine Träumerei...

Anonym hat gesagt…

Daniel Steiner hat Recht. Berücksichtigt man die Listenverbindungen, wäre die Pnos in einem 30er Stadtrat nicht mehr vertreten.

Genosse hat gesagt…

Naja, das ist keine Träumerei, das wäre das demokratischste Mittel um die Faschisten aus dem Stadtrat zu halten (solange sie nicht weiter zulegen.)
Vielleicht müssen wir auch einfach diskutieren wie wir eine höhere Stimmbeteiligung hinkriegen. Ich denke das Wählerpotenzial der Braunen ist ausgeschöpft.

Andreas Kyriacou hat gesagt…

Lasst Euch doch durch die PNOS nicht so lähmen. Zehn Leute weniger heisst zunächst einmal ein grösseres Arbeitsvolumen für die verbleibenden Parlamentarier. Wenn Ihr aktuell tatsächlich unterfordert seid, könnt Ihr ja ernsthaft eine Debatte führen, ob weniger Parlamentarier mehr sind. Aber macht einen solchen Entscheid nicht von taktischen Überlegungen abhängig.

Hohe Einstiegshürden bei Wahlen finde ich ebenfalls einen zweifelhaften Weg, um die politische Konkurrenz auszuschalten. Ihr seid letztlich besser legitimiert, wenn Ihr Eure Mandate nicht durch Bevorteilungen durch das Wahlverfahren errungen habt.

Nochmals zur PNOS: Wenn die Restschweiz Langenthal tatsächlich nur wegen deren Gemeinderatssitz wahrnimmt, hat Langenthal wohl noch anderweitig was wettzumachen. Ich glaube aber, dass der Reputationsschaden durch die PNOS sich in Wirklichkeit in Grenzen hält. Aber: Je mehr Ihr sie thematisiert, umso mehr Plattform kriegen sie.

Anonym hat gesagt…

falsch bei einem 37er Parlament ist die Pnos draussen, aber wäre das wirklich gut? zugegeben eine etwas provokative frage, aber ist das Problem wirklich die Pnos oder sind es nicht viel mehr die Gründe die Leute die Pnos wählen lassen? Also liebe Kandiaten und Gewählte, löst die Problem der Menschen oder gebt ihnen Ansätze ihre Probleme selber in den Griff zu bekommen. Für die Interessierten wir werden im laufe des Tages, spätestens morgen ein Programm auf Parliere für Wahlspielereien freischalten.

hansruedi

Reto M. hat gesagt…

@ alle:
Wenn wir nun endlich alle Parteien zum Schluss kommen, dass es bei den nächsten Wahlen nicht mehr zu einer PNOS Wahl kommen darf, so ist auch eine Listen- oder Unterlistenverbindung aller anderen Parteien denk- und machbar.

Ich könnte einfach ko... wenn ich der Zeitung entnehme, dass gewisse Regierende die Wiederwahl bereits wieder relativieren und abwiegeln...

Ich schalte deine Berechnungen Daniel, gleich als neuen Post auf.

Anonym hat gesagt…

ok ich habe es raufgeladen vorerst noch nicht verlinkt und ungepackt als www.parliere.ch/3mandat.exe

hansruedi

priska hat gesagt…

Liebe Leute. Das Problem Rechtsextremismus im Oberaargau lässt sich nicht Lösen durch das Verhindern eine PNOS-Stadtrates. Und deswegen den Rat zu verkleinern fände ich absolut daneben! Eine Legislative soll die Meinung der Bevölkerung widerspiegeln und langsam muss man sich offensichtlich damit abfinden, dass die LangenthalerInnen zu 1/40-tel von einer rechtsextremen Partei vertreten sein wollen. Wollten sie das nämlich nicht, würden mehr wählen gehen. So wäre eine PNOS nämlich auch zu verhindern.
Und das Problem müsst man wirklich angehen. Vorwiegend in Langenthal als Zentrum des Oberaargaus! In Roggwil hat es auch hemdsärmlige Aktionen gebraucht um den rechten Jungs klare Regeln gegen Nazi-Bäumchen zu geben.
Aber in Langethal wird alles toleriert. Wenn man da sogar dunkelhäutigen Nationalräten unter den Augen der Polizei faule Bananen anwerfen und im Porziareal sich treffen und nazi-lieder üben darf, dann ist PNOS wählen auch kein Tabu mehr. Langenthal müsste mal klare Zeichen senden.

Anonym hat gesagt…

Jep, antifaschistischer Widerstand, auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!

Reto M. hat gesagt…

Also mit allen Mitteln wäre ich dann nicht einverstanden. Aber sonst bin ich auch dafür, dass die Toleranz faschistischer Aktionen vorbei ist.

Obwohl es wohl auch hier schwierig wird, einen direkten Vergleich zwischen PNOS und Aktivisten der rechtsextremen Szene zu setzen. Da sind sie schampar vorsichtig. Am 1. Mai waren sie ja offiziell in Fribourg und nicht bei uns. Aber eben...

Puuhhh... schwieriges Thema... aber grundsätzlich 0 Toleranz. Einverstanden.