Donnerstag, 16. Oktober 2008

Wahlversprechen?

Als heute Abend an einer Sitzung und spätem lockeren Beisammensein wiederum die Langenthaler Wahlen zum Thema wurden, dachte ich mir, dass eigentlich vielleicht doch auch mal die Zeit gekommen wäre, um wirkliche (Wahl-)Themen zu lancieren. Bisher und das auch 10 Tage vor den Wahlen blieb ja fast alles still....
Obwohl ich von vielen Menschen in letzter Zeit gesagt bekomme, dass mir das oder dieses bestimmte Verhalten (ohne konkret Beispiele nennen zu wollen) eventuell auch schaden könnte, sollte man doch konkret sagen, was man will. Aber wer richtet schon seine Aussagen oder Taten nach einem möglichen Wahlerfolg? Da stehen wir hoffentlich alle drüber... ;-)

Vergleicht man hingegen die Aussagen der Wahlprospekte der Langenthaler Parteien, kommt man eventuell zu einem anderen Schluss. Nämlich dass da vielleicht doch - aus welchen Gründen auch immer - eine Konkretisierung von Wahlzielen oder -anliegen ausgewichen wurde.
Bereits die Sprüche auf der Titelseite sind eigentlich fast überall beliebig austauschbar:

1. "Wir alle bewegen unsere Stadt. Lebensqualität für alle in Langenthal. Jetzt wählen. Für Morgen."
2. "L'thal 2020 Visionen" gefolgt von viel Kleingedrucktem.
3. "Politik, die aufgeht. Für Langenthal."
4. "SVP Liste 3"
5. "Stadtratswahlen 2008"
6. "Grün bewegt."
7. Volksinfo. Timotheus Winzenried - Jung, heimatverbunden und zielstrebig."
8. "Weil uns Langenthal am Herzen liegt."
9. "Jetzt. Aber auch morgen. Menschen für Langenthal."

Es gibt Parteien, welche im ganzen Wahlprospekt nicht einmal annähernd eine (1) Wahlaussage getroffen haben. Warum? Vergessen? Vernachlässigt? Bewusst oder unbewusst?

Ich versuche mich auch in einer Erklärung:
Der Wahlprospekt hat durch das Aufkommen der Parteienhomepages nicht mehr denselben Stellenwert in der Vermittlung der Parteiinhalte wie früher. Zudem ist es enorm schwierig, sich konkrete Themen vorzunehmen und diese zu formulieren, ohne einen Aspekt zu vergessen oder Leute zu verärgern und ich weiss, dass wenn ich beginne aufzulisten, wo ich Verbesserungspotential für Langenthal sehe, dass ich diese negativen Aspekte in Kauf nehmen muss. Auch höre ich bereits die Mahner und -innen, welche rufen, dass das ja (fast) alles koste, was ich da für Langenthal wolle. Und trotzdem und unter dem Aspekt, dass diese Liste nicht vollständig ist (und gerne von euch Vorschläge für Langenthals Zukunft in den Kommentaren entgegennehme), wünsche ich mir im Moment für Langenthals Zukunft folgende konkrete Punkte:

- Realisierung des Begegnungsorts Wuhrplatz.
- Umgestaltung der Marktgasse.
- Ausdehnung der Verkehrsfreiheit im Zentrum Langenthals.
- Bessere Verteilung der Gelder für die Sport- und Vereinsunterstützung.
- Erhöhung der Kulturgelder an alle Kulturtäter und -innenvereine gemessen an deren Engagement für die Gemeinschaft.
- MieterInnenschutz und Bestrebungen für eine bezahlbare Mietwohnungs- und Wohnbauförderung in Langenthal.
- Sanierung des Stadttheaters Langenthal.
- Grösstmöglichste Sicherheit (durch konkrete und intensivierte Personalplanung) auch im Umbau während und zu Police Bern.
- Angebot von Tagesschulstrukturen in Langenthal.
- Verstärkte Förderung und Unterstützung der Kinder und Jugend durch den Trägerverein Jugendarbeit ToKJO.
- Förderung von Kindertagesstätten- und Krippenplätzen.
- Nachholinvestitionen der magerern Vor-Onyx-Jahre in unsere stadteigenen Liegenschaften zur Werterhaltung.
- Die Lösung des Gesamtverkehrsproblems im Oberaargau und dadurch der Verzicht auf die Variante West des Autobahnzubringerprojekts.
- Angebote für mietbare Räume zur Kulturförderung - Bandräume, Kunstateliers, o.Ä.
- IC-Halte bei der Bahn. Frequenzsteigerung der Stadt- und Regionalbusse.
- Anreize zur Wohnbausanierung im Minergiestandard.
- Erhalt des Kulturlandes in Langenthals Umgebung auch durch Förderung von Natur(schutz)projekten.
- Neubau eines modernen Kinderspielplatzes auf dem Hinterberg ohne Vergitterung.
- Steuern und Gebühren fair. Will heissen: Als Stadt müssen wir uns etwas leisten (siehe oben), aber die Verträglichkeit soll im finanzierbaren und nachhaltigen Rahmen bleiben. Kein Abbau des Vermögens auf Kosten von kurzfristigen Steuersenkungen für wenige, auf Kosten aller.

Ich weiss... Wahlversprechen. Man ist ja - sei es nun im Stadt- oder Gemeinderat - so oder so in einem Konkordat und kann nicht einfach umsetzen, planen oder regieren, wie es einem passt. Und das ist auch gut so. Aber diese Liste soll einen Einblick erlauben, wofür ich mich eingesetzt habe und künftig einsetzen werde. Quo vadis? Die Mehrheit wird auch künftig den Weg prägen, egal wie die Wahlen ausgehen, ich werde nicht immer zu den Gewinnern gehören...

Übrigens: Das ist noch die Lösung zum "Prospekträtsel" oder jedenfalls dort, wo's nicht eindeutig war:
1: SP, 2: FdP, 3: EVP, 4: SVP, 5: JlL, 6: Grüne, 7: PNOSler, 8: EDU, 9: Grünliberale

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