Mittwoch, 20. August 2008

Wie ist das mit dem Wuhrplatz?

Gewöhnlich unterschätzte ich in der Vergangenheit die Wirkung dieses Blogs meistens.... noch im Sommer fragte ich mich, ob die Medien hier wohl mitlesen würden.... und nun scheine ich eventuell wieder etwas beigetragen zu haben.

Gestern beklagte ich mich über eine nicht ganz korrekte Aussage im Bericht der Berner Zeitung:
Ich: "Berichterstatter zu diesem Traktandum war Gemeinderat Jürg Häusler. Somit ist er laut unserer Geschäftsordnung im Stadtrat der einzige, welcher dazu sprechen darf. Es geht also nicht - wie fälschlicherweise oben geschrieben um Kenntnisnahme oder nicht, sondern wer für das Geschäft ordentlich als Berichterstatter/in traktandiert wurde."

Die Berner Zeitung ist dem Geschäft rund um den Investitionsplan und das Herausschieben der Überbauung Wuhr bis ins Jahr 2011 wahrscheinlich nun noch einmal nachgegangen und berichtet heute in der Zeitung wie folgt:

Im Stadtrat musste sich Thomas Rufener Kritik zur Umgestaltung des Wuhrplatzes anhören. Das Ratsreglement liess eine Entgegnung nicht zu. Die BZ fragt nach: Was geht nun auf dem Wuhrplatz?
Da juckte Stadtpräsident Thomas Rufener (SVP) förmlich auf. Eben hatte er sich kritische Töne von Stadtrat Urs Masshardt (SP) zur Umgestaltung des Wuhrplatzes anhören müssen. Das wollte er so nicht stehen lassen. Ein Blick nach hinten zu Stadtratspräsident Reto Müller (SP), ein kurzes Armheben: "Ich möchte nachher das Wort", bedeutete die Geste.
Die Szene war nur eine kurze Reminiszenz an der Stadtratssitzung vom Montag Abend im Saal der alten Mühle. Doch sie löste Unsicherheit und Verwirrung aus. Denn Ratspräsident Müller gab Rufener kein grünes Licht: "Ich kann das Wort nicht erteilen", sagte er. Zum Traktandum Finanz- und Investitionsplan habe Gemeinderat Ernst Häusler gesprochen, andere Gemeinderatsmitglieder dürften nicht mitdiskutieren, so Müller. Auch ein Ordnungsantrag, wonach Rufener hätte antworten dürfen, half nichts, Rufener durfte nicht reden.

Nun ist es fast korrekt. Danke. Also Ernst hiesse eigentlich Jürg und gar nicht reden hätte Rufener auch nicht müssen, aber lasst mich der Reihe nach erklären.
Wir haben Reglemente. Und nach denselben leite ich. Ausnahmen sind schwierig, da es sonst willkürlich wird. In den Sitzungen des Stadtrates kann der Gemeinderat (auch der Stapi) nicht einfach so das Wort verlangen und sprechen. Schliesslich ist es die Sitzung der Legislative. Aber diesbezüglich habe ich Rufener nicht absolut des Wortes enthoben. Ich habe nämlich zusätzlich "belehrt", dass er unter dem Traktandum 11 "Mitteilungen des Gemeinderates" dazu Stellung nehmen könne oder am Ende der Sitzung eine "Persönliche Erklärung", wie sie unser Reglement in diesen Fällen vorsieht, abgeben könne. Er hätte antworten können, wenn er gewollt hätte, nur nicht zu besagtem Zeitpunkt. Es sollte auch nicht in ein Frage-Antwort-Spiel ausarten. Mit einer Kollegialbehörde wird das sonst schwierig.

Ich find's gut, dass die BZ heute nachgefragt hat. Denn die Antwort, warum man den Platz erst 2011 umgestaltet reicht von weich bis sehr weich.
-> Wegen dem geplanten Parkhaus, bei dem die Finanzierung nicht steht?
Das kriegt man aber sicher hin, bis Mitte 2009, wenn man will.
-> Und weil im Jahr 2010 das kantonale Jodlerfest in Langenthal stattfinde!
Na denn. Jodoholiduuuuuuu.... bravo!

Und dann sollte ich dann mal wieder etwas anderes bloggen, denn ich merke, dass Langenthaler Politik keine Kommentare (ausser vom lieben Kollegen) hervorbringen und ich somit davon ausgehe, dass dies alles nicht wirklich interessant scheint...
Morgen möchte ich aber dennoch etwas über die neuen Parteien in der Langenthaler Politlandschaft bringen. Denn schliesslich ist und bleibt dies mein Blog. ;-)

Kommentare:

u.masshardt hat gesagt…

Und dann noch das ...

... der Umbau des Wuhrplatz sei auch deshalb hinter den ensprechenden Kreisel zu stellen, da dieser Kreisel (Zitat des Stapi) " ... als flankierende Massnahme und als Voraussetzung für den -Anmerkung Masshardt: notabene noch längst NICHT bewilligten- Autobahnzubringer zu verstehen ist....." !

Meiner Meinung nach eine unhaltbare Argumentation, eine klassische "Lobby Geschichte" der Wirtschaft.

Ich fordere: MEHR LEBENSQUALITàT für ALLE ...,
... und unter dieser Prämisse hat der Wuhrplatz klar die Priorität.

Urs Masshardt

Reto M. hat gesagt…

@ Urs:
Woraus/woher zitierst du hier den Stapi? Das habe ich so nicht gelesen / gesehen.
Das wäre natürlich eine ziemlich schwierige Sache, da der Autobahnzubringer im Moment weder eine (Planungs- oder gar Bau-)Legitimation des Volkes noch (der Wirtschaftlichkeitsprüfung (ZUM)) des Kantons hat.

Wenn du diese schriftliche Quelle offen legen kannst, wäre das super. Ansonsten bleibt es halt Aussage gegen Aussage und da würde ich an deiner Stelle vorsichtig mit "Zitaten" umgehen... das wird nicht gerne gesehen/gehört/gelesen.

So. Du brauchst ja meinen Blog für deinen WahlSPass. ;-)
Er sei dir gedient. Ich hab' Freude dran. Weiter so, Urs.

u.masshardt hat gesagt…

...ich nehme an, der Stapi weiss, was er wo gesagt hat. Wen es interessiert, soll ihn direkt kontaktieren.
Ich habe selber gestaunt, dass solche Argumente aufgeführt werden.....! Ist es Kalkül oder Naivität, oder wird er sogar von der Wirtschaft "bearbeitet" oder eingeseift? Solche Überlegungen überlasse ich dem Leser dieses Bloggs. Auf jeden Fall, wie du auch kommentierst, eine politisch nicht verzeihbare Aussage und schwierige Sache. Dass eine solche Geschichte von unseren SVP Kollegen nicht gerne gesehen oder gehört wird, ist nachvollziehbar. Vielleicht hat das mit der Tatsache zu tun, dass der Stapi und alle anderen SVP Kollegen den Schritt zur BDP nicht gemacht haben. Jetzt wird Farbe bekennt und die "Zürcher Linie" kommt ans Tageslicht. Die Wähler von Langenthal müssen wissen: "Wer in Langenthal die SVP wählt unterstützt die Blocher-Fraktion".

Gruss
Urs Masshardt

N.B. ... danke für die Nutzung der Plattform. Wir werden unserern Wahl-SP-ass haben. Hast du die Berichterstattung in der NOZ bezüglich Gipfeli-Aktion gelesen?

Reto M. hat gesagt…

Ich weiss nicht... ich finde immer noch, dass du mit solchen Aussagen vorsichtig umgehen solltest, wenn du sie nicht schriftlich hast...
zu deinem eigenen Schutz.

BDP, SVP. Es bleibt in Langenthal diesbezüglich - vgl. mit Burgdorf - einfach erstaunlich ruhig...

kathrinb hat gesagt…

@reto: wenig kommentare heisst nicht zwangsläufig wenig interesse. man kann einen blog-eintrag spannend finden und trotzdem nichts dazu sagen wollen/können.

@urs: ich kann's einfach nicht lassen, die leute darauf hinzuweisen, dass ich mich als frau ausgeschlossen fühle, wenn jemand schreibt
"...Solche Überlegungen überlasse ich dem Leser dieses Bloggs...."!
was ist dann mit der leserin?

u.masshardt hat gesagt…

Sorry, sorry Kathrin, ... und nocheinmal ein ganz, ganz grosses "exgüssi" , tja, ... das hat mir nun mindestens ein Dutzend Stimmen gekostet .-).

... wünsche e schöne abe, es grüessli us em berner oberland, muess ja no mi "6-woche-feriesaldo" ufbruche...

Urs Masshardt

Reto M. hat gesagt…

@ kathrin b.:
Du hast 2x Recht.

@ Urs:
Bloggen ist ein zweischneidiges Schwert. Ob man hier Wählende gewinnt oder doch nicht eher verliert bin ich mir nicht sicher. Wollen die Wählenden überhaupt so "in touch" gehen mit den Gedanken eines Politos oder einer Polita? Werden die Politikerinnen und Politiker dadurch und mit den Fehlbarkeiten, die sich im Blog offenbaren, nicht plötzlich zu menschlich, um noch von Ihnen gewählt zu werden?