Donnerstag, 13. Dezember 2007

Blocher ist weg und doch nicht.

Nun ist es also vollbracht.
Frau Widmer-Schlumpf nahm die Wahl an und blieb in ihrer Haltung konsequent.
Die SVP schloss ihren Bundesrat und die neugewählte Bundesrätin aus. Ebenfalls konsequent. Auch wenn es jetzt rumort und eventuell eine Spaltung der SVP droht, muss man doch der Partei zugestehen, dass sie wohl nun das wahrmacht, was sie seit 12 Jahren - seit dem kometenhaften Auftstieg der Partei droht - nämlich Opposition.
Doch... tat sie dies nicht schon lange? War ein Unterschied politisch wahrnehmbar zwischen 1 SVP-Bundesrat oder einem halben oder zwei (inklusive Blocher)? Kann eine Partei in der schweizerischen Politlandschaft tatsächlich das System oppositionistisch lahmlegen?

Ich glaube nicht, dass sich etwas verändern wird. Vielleicht gibt's pro Legislatur 1 oder 2 Referenden mehr. Aber schlussendlich entscheidet das Volk, was es will oder nicht.

Was bringt es der Schweiz? Ich weiss es nicht. Klar bin ich nicht für Blocher. Er war eines Bundesrates nicht würdig. So geht man mit den politischen Gegnern nicht um. Wie Blocher die anderen Parlamentarier und Parteien verhöhnte, stiess manchen sauer auf. Diese Stimmen hat er durch sein Verhalten verloren. Das ist die Quittung - auch für die Schaffung eines märtyrerischen Bildes Blochers - während des Wahlkampfes. Doch es ist wohl ein weltweites Novum, dass die stärkste Partei eines Landes in die Opposition geht. Das Schweizer System ist speziell und die SVP legt ihr Recht immer speziell aus. Jetzt wurde das Recht mal zu Lasten und nicht zu Gunsten der Partei ausgelegt.

Ich werde weiterhin die Dinge beobachten und bin gespannt, wie es weitergeht. Ein Fazit ziehen kann ich noch nicht.

Kommentare:

think hat gesagt…

Sicher ist, dass das politische Klima rauer wird...

Mal schauen, wie sich die Berner SVP aus der Zwickmühle rettet!

Reto M. hat gesagt…

es beginnt sich bereits abzuschwächen. Die Berner SVP will nicht in die Opposition. Problem ist nur, dass sie nicht eine neue Fraktion bilden UND in der Partei verbleiben können. Sie müssten eine neue Partei gründen. Wie wäre es mit BGB? Oder wie hiess die SVP früher?